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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung für Internet – Verkäufe durch die OLShop AG
§ 1 Geltungsbereich: 1.1 Die Verkäufe und Lieferungen der OLShop AG, Am Schulhof 1, 02694 Malschwitz im Rahmen des Internethandels erfolgen nach Maßgabe der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
1.2 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Die Geltung abweichender und ergänzender Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, die OLShop AG stimmt ausdrücklich und schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss 2.1 Der Vertragsschluss zwischen der OLShop AG und dem Kunden erfolgt bei Verkäufen im Internet nach den rechtlichen Bestimmungen und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der genutzten Plattform im Internet.
2.2 Die technischen Schritte zum Vertragsschluss vollziehen sich wie folgt: Ihre rechtlich bindende Willenserklärung geben Sie durch das betätigen des Buttons “SENDEN“ ab, nachdem Sie zur Überprüfung Ihrer Angaben von der OLShop AG aufgefordert wurden, somit also die Möglichkeit hatten, etwaige Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen.
§ 3 Widerrufsbelehrung Soweit Sie als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nachdem Sie die Ware erhalten haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
OLShop AG zu Hdn. d. Vorstandes Arno Löwer Am Schulhof 1, 02694 Malschwitz, OT Niedergurig Fax: 0 35 91 / 67 74-20 E-Mail: info@olshop.ag
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – oder die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware zurückzuführen ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Zahlung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Um unnötige Kosten zu vermeiden senden Sie bitte keine unfreie Sendungen. Die Kosten für den Rückversand werden von uns, in Höhe der günstigsten Versandart nach Tarif der Deutschen Post AG, erstattet.
Das Widerrufsrecht besteht u. a. nicht bei Verträgen - zur Lieferung von Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. - zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Dies gilt für Herstellersiegel und von uns angebrachte Siegel. Das Widerrufsrecht erlischt bei Dienstleistungen, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Zahlung Die Zahlung erfolgt per Rechnung innerhalb von 8 Tagen ohne Abzug oder per Vorkasse durch Überweisung des Rechnungsbetrages auf das Konto der OLShop AG. Die Bankdaten erhalten Sie nach Kaufabschluss per E-Mail. Sollten Sie innerhalb von 4 Stunden keine E-Mail erhalten, setzen Sie sich bitte mit uns unter unserer Servicenummer Tel. 03591/6774-0 in Verbindung.
§ 5 Lieferung Die voraussichtliche Lieferzeit beträgt 2 bis 3 Werktage innerhalb Deutschlands.
Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie von der OLShop AG schriftlich bestätigt worden sind. Der Versand erfolgt durch ein Logistikunternehmen an die von dem Kunden angegebene Lieferanschrift.
§ 6 Preise 6.1 Alle Preise sind in Euro ausgewiesen und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in der derzeit gültigen Höhe. Die Versandkosten werden dem Besteller zusammen mit der Ware zusätzlich in Rechnung gestellt.
6.2 Der Kunde erhält mit der Ware eine Rechnung über die gelieferte Ware und den Versandkosten mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
§ 7 Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Zahlung verbleiben die Liefergegenstände im Eigentum der OLShop AG.
§ 8 Mängelhaftung 8.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen der §§ 434 ff. BGB.
8.2 Wir sind bemüht, unsere Serviceleistungen kontinuierlich zu verbessern. Trotz größter Sorgfalt kann es jedoch auch zu Beanstandungen kommen. Im Falle von Beanstandungen kontaktieren Sie uns bitte per Telefon 03591/6774-0, Fax: 03591/6774-21 oder E-Mail: info@olshop.ag. Wir holen mangelhafte Ware auf unsere Kosten und auf unsere Gefahr nach Vereinbarung eines Termins bei Ihnen ab.
8.3 Im kaufmännischen Verkehr gilt ergänzend die Vorschrift des § 377 HGB: Sachmängel sind unverzüglich zu rügen.
8.4 Geringfügige Farb- oder Formabweichungen oder eine Änderung des Produktdesigns der Ware gegenüber der Darstellung auf den Internetseiten sind trotz ständiger Aktualisierung möglich und bleiben deshalb vorbehalten. Die Beschreibung der Ware stellt keine Beschaffenheitsgarantie dar.
8.5 Wir übernehmen keine Haftung für Schäden, die durch unsachgemäßen Gebrauch, fehlerhafte Lagerung, natürlichen Verschleiß oder Abnutzung entstehen, sofern die Schäden nicht von uns zu vertreten sind.
§ 9 Allgemeine Bestimmungen 9.1 Unvorhersehbare und außerhalb des Einflussbereichs der OLShop AG liegende und von ihr nicht zu vertretende Ereignisse wie höhere Gewalt, Krieg, Naturkatastrophen entbinden die OLShop AG für ihre Dauer von der Pflicht zur Leistung. Vereinbarte Fristen verlängern sich um die Dauer der Störung. Ist das Ende der Störung nicht absehbar oder dauert sie länger als zwei Monate, ist jede Partei berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
9.2 Ist eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll dann durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
§ 10 Anwendbares Recht Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN – Kaufrechtes (CISG). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, der Sitz der OLShop AG. 19/07/2007
Datenschutzerklärung Der Schutz personenbezogener Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Deshalb betreiben wir unsere Aktivitäten in Übereinstimmung mit den anwendbaren Rechtsvorschriften zum Schutz personenbezogener Daten und zur Datensicherheit. Im Folgenden erfahren Sie, welche Informationen wir gegebenenfalls sammeln, wie wir damit umgehen und wem wir sie gegebenenfalls zur Verfügung stellen.
Personenbezogene Daten Über unsere Websites erfassen wir keinerlei personenbezogene Daten (z.B. Namen, Anschriften, Telefonnummern oder E-Mail-Adressen), außer wenn Sie uns solche Daten freiwillig zur Verfügung stellen (z. B. durch Registrierung, Umfrage) bzw. eingewilligt haben oder die entsprechenden Rechtsvorschriften über den Schutz Ihrer Daten dies erlauben.
Zweckbestimmung Die von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verwenden wir im Allgemeinen, um Ihre Anfragen zu beantworten, Ihre Aufträge zu bearbeiten oder Ihnen Zugang zu bestimmten Informationen oder Angeboten zu verschaffen. Zur Pflege der Kundenbeziehungen kann es weiterhin nötig sein, dass wir Ihre personenbezogenen Daten speichern und verarbeiten, um auf Ihre Wünsche besser eingehen zu können oder unsere Produkte oder Leistungen zu verbessern; oder um Online-Umfragen durchzuführen, um den Aufgaben und Anforderungen unserer Kunden besser gerecht zu werden. Selbstverständlich respektieren wir es, wenn Sie uns Ihre personenbezogenen Daten nicht zur Unterstützung unserer Kundenbeziehung (insbesondere für Direktmarketing oder zu Marktforschungszwecken) überlassen wollen. Wir werden Ihre personenbezogenen Daten weder an Dritte verkaufen noch anderweitig vermarkten.
Zweckgebundene Verwendung Die OLShop AG wird die von Ihnen online zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten nur für die Ihnen mitgeteilten Zwecke erheben, verarbeiten und nutzen, außer wenn die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung für einen weiteren Zweck erfolgt, der in direktem Zusammenhang mit dem ursprünglichen Zweck steht, zu dem die personenbezogenen Daten erhoben wurden, für die Vorbereitung, Verhandlung und Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen erforderlich ist, aufgrund rechtlicher Verpflichtung oder behördlicher oder gerichtlicher Anordnung erforderlich ist, zur Begründung oder zum Schutz rechtlicher Ansprüche oder zur Abwehr von Klagen erforderlich ist, der Verhinderung von Missbrauch oder sonstiger ungesetzlicher Aktivitäten dient, z. B. vorsätzlicher Angriffe auf die OLShop AG-Systeme zur Gewährleistung der Datensicherheit.
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Sicherheit Die OLShop AG trifft technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre personenbezogenen Daten gegen unbeabsichtigte oder unrechtmäßige Löschung, Veränderung oder gegen Verlust und gegen unberechtigte Weitergabe oder unberechtigten Zugriff zu schützen.
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Fragen und Anmerkungen Die OLShop AG wird auf alle angemessenen Anfragen zur Einsicht in und ggf. Berichtigung, Ergänzung oder Löschung von personenbezogenen Daten reagieren. Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen haben, dann nehmen Sie bitte mit uns Kontakt auf.
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