Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
Sämtliche Lieferungen und Leistungen der OLShop AG erfolgen ausschließlich auf Basis dieser allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung. Individualabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Der Kunde ist verpflichtet, die in unserem Bestellformular geforderten Angaben, wie Name, Anschrift etc., wahrheitsgemäß und vollständig auszufüllen. Eventuelle Schäden, die aus der Falschheit dieser Angaben resultieren, hat der Kunde zu tragen bzw. zu ersetzen.

§ 2 Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

Nachdem der Kunde seine persönlichen Daten eingegeben hat und den Button „Bestellung absenden“ angeklickt hat, gibt er eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von drei Tagen zustande. Sollte der Kunde binnen 2 Wochen keine Auftragsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden.

Die OLShop AG speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten in der E-Mail Bestätigung. Die AGB in der jeweils gültigen Fassung kann der Kunde jederzeit hier einsehen. In unserem Kunden-Login-Bereich kann er zusätzliche seine vergangenen Bestellungen einsehen.

§ 3 Preise
Für sämtliche Lieferungen und Leistungen gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Unsere Preise verstehen sich in Euro exklusive der zurzeit gültigen Mehrwertsteuer in Höhe von 19% bzw. 7% und zzgl. der Versandkosten.
Bei sämtlichen Preisen ist Irrtum vorbehalten. Sollten wir bei der Bestellung eines Kunden einen Preisirrtum feststellen, wird der Kunde darüber vor Lieferung informiert und er kann von dieser Bestellung ohne Folgen zurücktreten.

§ 4 Zahlung
Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse, per PayPal, per Sofortüberweisung, per Lastschrift oder per Kauf auf Rechnung zu folgenden Konditionen:

- Vorkasse
Die Auslieferung der Ware erfolgt NACH Eingang des Rechnungsbetrages auf unser Bankkonto. Die Bankverbindung wird dem Kunden in der Bestellbestätigungs-E-Mail mitgeteilt. Bei der Bezahlung ist immer die Bestell-Nr. der Bestellbestätigungs-E-Mail anzugeben.

- PayPal
Ihr verlässlicher Partner für sichere und direkte Online-Zahlungen. Sollten Sie noch über keinen PayPal Account verfügen, können Sie diesen nach Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ in wenigen Minuten erstellen. Der Versand der Bestellung kann (soweit es sich um Lagerware handelt) am nächsten Werktag erfolgen.
PayPal einfach: Bezahlen mit nur 2 Klicks, ohne Eingabe von Bank- oder Kreditkartendaten.
PayPal schnell: Der Verkäufer erhält das Geld innerhalb von Sekunden – d.h. sofortiger Versand von Lagerware!
PayPal sicher: Ihre Bank- und Kreditkartendaten werden nicht an Dritte herausgegeben.
PayPal kostenlos: Für Käufer ist das Bezahlen mit PayPal kostenlos, die Gebühren übernimmt die OLShop AG.

- Sofortüberweisung.de
"sofortüberweisung.de" ist eine neue, innovative Zahlungsart mit TÜV-Zertifikat und TÜV geprüftem Datenschutz - verfügbar in Deutschland, Österreich und Schweiz. Über das gesicherte, für Händler nicht zugängliche Zahlformular der Payment Network AG stellt sofortüberweisung.de automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung in Ihrem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und direkt an das Bankkonto des Händlers überwiesen. Dieses Bezahlverfahren ist für unsere Kunden kostenlos, die Gebühren übernehmen wir.
Mehr Informationen zu Funktionsweise und Vorteilen von Sofortüberweisung.de erfahren Sie unter www.sofortueberweisung.de

-Bankeinzug
Die OLShop AG bucht den geschuldeten Betrag vom Bankkonto des Kunden ab. Der Versand der Ware erfolgt NACH Gutschrift auf das Konto der OLShop AG. Die erforderlichen Kontoinformationen werden im Laufe der Bestellung abgefragt.
Wer wissentlich ein unzureichend gedecktes Konto für den Bankeinzug angibt, begeht eine Straftat ('Eingehungsbetrug' §263 StGB). Zum Schutz ehrlicher Kunden werden wir diese Fälle zur Anzeige bringen.
Bankeinzug ist nur von einem Girokonto bei einem deutschen Kreditinstitut möglich!

- Rechnung
Eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer liegt der Ware bei. Diese Rechnung ist nach Erhalt der Ware innerhalb der angegebenen Zahlungsfrist fällig.

§ 5 Lieferung
Die Lieferung erfolgt mit DHL oder GLS. Kleinsendungen werden per Deutsche Post versendet. Sendungen an Postfächer und postlagernde Sendungen sind nicht möglich.
Die Lieferzeit beträgt  -sofern nicht beim Angebot anders angegeben- ca. 1 – 3 Werktage.
Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist .
Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag
zurücktreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und ihm -wenn möglich- die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, werden wir dem Kunden eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

Zölle und Gebühren
Wir weisen unsere Kunden ausserhalb der EU (z.B. aus der Schweiz) darauf hin, dass unter Umständen zusätzliche Zölle und Einfuhrgebühren bei Lieferungen ins Ausland im Bestimmungsland anfallen können. 
Wir als Lieferant haben keinen Einfluss auf diese Gebühren und können deren Höhe auch nicht vorhersagen. Derartige Kosten gehen zu Lasten des Kunden.
Weitere Informationen über Zoll- und Einfuhrbestimmungen finden Sie unter anderem unter
http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/index_de.htm  oder
http://sellpage.de/zollbestimmung.htm

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
Leistet der Kunde bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, nach Mahnung nicht sofort Zahlung, so hat er die Eigentumsvorbehaltsware an die OLShop AG herauszugeben. Die Rücknahmekosten trägt der Kunde.

§ 7 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.
Bei individuellen Aufklebern, Postern sowie anderen Druckerzeugnissen sind geringfügige Abweichungen im Farbton gegenüber Mustern, im Format und in der Papier-, Stoff- und Oberflächenqualität fabrikations- bzw. drucktechnisch nicht völlig vermeidbar. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge.
Für die von der OLShop AG vertriebenen Produkte werden branchenübliche Materialien verwendet. Für Drucke, Farben, Materialien, Lichtfestigkeit etc. kann nur auf der Basis durchschnittlicher Beständigkeit Gewähr übernommen werden.
Fehllieferungen und offensichtliche Mängel sind durch den Kunden innerhalb von zwei Wochen nach Anlieferung der Ware zu rügen.

§ 8 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

OLShop AG
Am Schulhof 1
02694 Malschwitz
E-Mail: info@olshop.de
Fax: 03591/677420

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
•zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde

§ 9 Mängelhaftung
9.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen der §§ 434 ff. BGB.
9.2 Wir sind bemüht, unsere Serviceleistungen kontinuierlich zu verbessern. Trotz größter Sorgfalt kann es jedoch auch zu Beanstandungen kommen. Im Falle von Beanstandungen kontaktieren Sie uns bitte per Telefon 03591/6774-0, Fax: 03591/6774-21 oder E-Mail: info@olshop.ag. Wir holen mangelhafte Ware auf unsere Kosten und auf unsere Gefahr nach Vereinbarung eines Termins bei Ihnen ab.
9.3 Im kaufmännischen Verkehr gilt ergänzend die Vorschrift des § 377 HGB: Sachmängel sind unverzüglich zu rügen.
9.4 Geringfügige Farb- oder Formabweichungen oder eine Änderung des Produktdesigns der Ware gegenüber der Darstellung auf den Internetseiten sind trotz ständiger Aktualisierung möglich und bleiben deshalb vorbehalten. Die Beschreibung der Ware stellt keine Beschaffenheitsgarantie dar.
9.5 Wir übernehmen keine Haftung für Schäden, die durch unsachgemäßen Gebrauch, fehlerhafte Lagerung, natürlichen Verschleiß oder Abnutzung entstehen, sofern die Schäden nicht von uns zu vertreten sind.

§ 10 Allgemeine Bestimmungen
10.1 Unvorhersehbare und außerhalb des Einflussbereichs der OLShop AG liegende und von ihr nicht zu vertretende Ereignisse wie höhere Gewalt, Krieg, Naturkatastrophen entbinden die OLShop AG für ihre Dauer von der Pflicht zur Leistung. Vereinbarte Fristen verlängern sich um die Dauer der Störung. Ist das Ende der Störung nicht absehbar oder dauert sie länger als zwei Monate, ist jede Partei berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
10.2 Ist eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll dann durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.

§ 11 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN – Kaufrechtes (CISG). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, der Sitz der OLShop AG.

§ 12 Datenschutz
Der Kunde ist durch die OLShop AG ausführlich über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten unterrichtet worden (siehe dazu auch die Rubrik „Datenschutz“ ) Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

§ 13 Haftung
Die OLShop AG schließt ihre Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

§14 Salvatorische Klausel, anwendbares Recht
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. 
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechtes, auch im grenzüberschreitenden Lieferverkehr.

Stand: 16.06.2010
OLShop AG